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10 Ergebnisse für Ihre Suche nach "Bundesrat Länderöffnungsklausel"

spiegel.de

Bayerns Ministerpräsident nimmt nur selten an Bundesratssitzungen teil

Ministerpräsident, Bayerns, Mal, Bundesrat, Amt, Gremium, Bundesratssitzungen, Wort, Söder, Markus 82 Mal trat der Bundesrat zusammen, seit Markus Söder im Amt ist – aber nur elfmal ließ dieser s... mehr ... 11. Oktober 2024

presseportal.de

Grunderwerbsteuer: Schleswig-Holstein lehnte im Bundesrat Länderöffnungsklausel ab

Kiel, Schleswig, Bundesrat, Holsteins, Land, Wohnungsunternehmen, Landesregierung, Unglaubwürdigkeit, Wohneigentums, Wohnungswirtschaft Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.: Klausel hätte es dem Land ermöglicht, den Erwerb ... mehr ... 10. Oktober 2024

radiosaw.de

Deutschland feiert Einheitstag in Schwerin

Schwerin, Party, Bundesrat, Bundesländer, Deutschland, Einheitstag, Deutschen, Drei, Vorpommern, Mecklenburg Drei Tage Party - in Schwerin wird der Tag der Deutschen Einheit gefeiert. Neben dem Gastgeberland M... mehr ... 2. Oktober 2024

heise.de

Bundesrat schiebt Ausschussempfehlungen zu NIS2 wortlos durch​

Bundesrat, Atug, Minute, Sekunde, Manuel, Ausschüsse, Vier, Ausschussempfehlungen, Empfehlungen Vier Ausschüsse haben mehrere Empfehlungen zu NIS2 an den Bundesrat mitgegeben. Was wortlos in 1 Mi... mehr ... 29. September 2024

hessenschau.de

Trotz Schutzzone: Pro Familia in Frankfurt fürchtet weiter Aktionen von Abtreibungsgegnern

Familia, Frankfurt, Abtreibungsgegnern, Aktionen, Kliniken, Bundesrat, Beratungsstellen, Zweifel, Trotz, Schutzzone Um Abtreibungsgegner von Beratungsstellen und Kliniken fernzuhalten, hat der Bundesrat ein neues Sch... mehr ... 27. September 2024

wn.de

Länder wollen effektivere Regeln für Rückführungen in Europa

Bundesrat, Länder, Verfahren, Europa, Regeln, Rückführungen, Deutschland, Rückführung, Reformbedarf, Asylbewerber Asylbewerber, für deren Verfahren ein anderes europäisches Land die Verantwortung trägt, bleiben ... mehr ... 27. September 2024

epd.de

NRW-Landesregierung fordert Veränderungen bei der Migrationspolitik

Landesregierung, Vorschläge, Bundesrat, Veränderungen, Steuerung, Konsequenz, Verfolgung, Migrationspolitik, Solingen, Düsseldorf Als Konsequenz aus dem Anschlag von Solingen will die schwarz-grüne Landesregierung in Düsseldorf ... mehr ... 27. September 2024

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